Lage im Südsudan

Zwischen dem 9. und 15. Januar 2011 wurde das Referendum zur Abspaltung des Südsudan durchgeführt. Die Gründung des neuen Staates im Süden des ehemaligen Sudans ist für Anfang Juli 2011 geplant. Der neue Staat wird Republic of South Sudan heissen. Die Hauptstadt wird Juba sein. Wichtige Fragen bleiben aber noch ungeklärt, wie z.B. der genaue Grenzverlauf, die Zuteilung der Region Abyei zum Norden oder zum Süden, die Aufteilung der Erdöleinnahmen sowie Status und zukünftige Rechte der Südsudanesen, die zurzeit im Norden wohnen und umgekehrt.
Im Zusammenhang mit dem Aufbau des neuen Staates und den ungelösten Fragen kann es zu politischen Spannungen kommen. Auch gewalttätige Zusammenstösse oder Ausschreitungen sind möglich.

Südsudan fordert UN Friedenstruppe an

Der Südsudan hat im UN-Sicherheitsrat der Regierung in Khartum vorgeworfen, vor der geplanten Sezession am 9. Juli ein Klima der Gewalt in der Region zu schaffen. Der Norden finanziere Milizen, um den Südsudan zu destabilisieren, sagte der Generalsekretär der Sudanesischen Befreiungsbewegung, Pagan Amum.

Er habe daher den Sicherheitsrat gebeten, die Entsendung einer Friedenstruppe an die Grenze des künftigen Staats Südsudan zum Norden zu erwägen, so Amum. Im Januar hatte die Bevölkerung des Südsudans mit großer Mehrheit für die Unabhängigkeit gestimmt. Damit sollte ein 22-jähriger Bürgerkrieg enden. Die sudanesische Regierung hat erklärt, sie akzeptiere den Ausgang des Referendums.

Zu den Vorwürfen des Süden sagte der sudanesische UN-Botschafter Abdalmahmud Abdalhalim Mohammed: „Immer wenn es Probleme im Süden gibt, machen sie den Norden dafür verantwortlich.“

Der Südsudan will sich am 9. Juli für unabhängig erklären; das entspricht dem Ergebnis der Volksabstimmung vom Januar. Die Führung des Südsudans verdächtigt die Regierung im Norden, Waffen für einen Umsturz im Süden zu liefern; sie hat alle Gespräche und diplomatischen Kontakte mit dem Norden ausgesetzt. Insgesamt hat die Gewalt in den letzten Wochen Hunderte von Menschenleben gefordert. „Noch ist es zu einfach, zu den Waffen zu greifen“, erklärt der Kirchenrat des Sudan: „Der Friede hat noch nicht genug Fuß gefasst.“ Beide sudanesischen Staaten würden künftig „weiterhin multiethnisch, multikulturell und multikonfessionell“ sein. Dem sollten auch ihre Verfassungen Rechnung tragen.

Sudan: Reise- und Sicherheitshinweise

Auswärtiges Amt

Es wird dringend abgeraten von Reisen in die Region Darfur sowie in das nördliche Grenzgebiet nach Ägypten, Libyen und Tschad. Von nicht unbedingt erforderlichen Reisen in den Ostsudan (Kassala, Sennar, Gedaref), nach Südkordofan (inkl. Abyei), Blauer Nil sowie die Bundesstaaten Warrap, Unity, Jonglei und Upper Nile im Südsudan wird abgeraten.

Am 7. Februar 2011 wurden die Ergebnisse des Referendums über die Unabhängigkeit des Südsudan verkündet. Als wahrscheinlicher Zeitpunkt für die Unabhängigkeitserklärung gilt der 9. Juli 2011. Es ist nicht auszuschließen, dass es im Rahmen dieses Prozesses zeitweise zu Spannungen und ggf. Störungen der öffentlichen Ordnung im Land kommen kann. Vor diesem Hintergrund rät das Auswärtige Amt, die Lageentwicklung aufmerksam zu verfolgen.
Angesichts des ungeklärten Status der Abyei- Region und der Grenze zwischen Nord- und Süd-Sudan wird aufgrund von möglichen Spannungen von nicht notwendigen Reisen nach Südkordofan (inkl. Abyei), Blauer Nil, sowie in den Südsudan abgeraten.
In der Hauptstadt Khartum und anderen Städten im Nordsudan wurden Demonstrationen gegen Preiserhöhungen und für mehr Freiheiten von den Sicherheitsdiensten gewaltsam aufgelöst. Auch vor dem Hintergrund der Ereignisse in Tunesien und Ägypten könnte es zu weiteren Demonstrationen kommen.
Reisende sollten vor Einreise die aktuellen politischen und sicherheitsrelevanten Entwicklungen verfolgen.
Von Reisen nach Darfur wird aufgrund militärischer Auseinandersetzungen, Banditenunwesen und akuter Entführungsgefahr dringend abgeraten.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

Vor Reisen in die Grenzgebiete zu Eritrea und nach Darfur sowie in den Südsudan und in alle Saharagebiete wird gewarnt.
Am 30.01.2011 hat die sudanesische Armee in Schlüsselteilen der Hauptstadt Khartoum Stellung bezogen. Es wird dringend empfohlen, Menschenansammlungen großräumig zu meiden und sich gegebenenfalls direkt an Botschaften von anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu wenden.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Zwischen dem 9. und 15. Januar 2011 wurde das Referendum zur Abspaltung des Südsudan durchgeführt. Die Gründung des neuen Staates im Süden des ehemaligen Sudans ist für Anfang Juli 2011 geplant. Der neue Staat wird Republic of South Sudan heissen. Die Hauptstadt wird Juba sein. Wichtige Fragen bleiben aber noch ungeklärt, wie z.B. der genaue Grenzverlauf, die Zuteilung der Region Abyei zum Norden oder zum Süden, die Aufteilung der Erdöleinnahmen sowie Status und zukünftige Rechte der Südsudanesen, die zurzeit im Norden wohnen und umgekehrt.
Im Zusammenhang mit dem Aufbau des neuen Staates und den ungelösten Fragen kann es zu politischen Spannungen kommen. Auch gewalttätige Zusammenstösse oder Ausschreitungen sind möglich.

Quellen: eda, auswärtiges Amt, Aussenministerium Österreich ua.

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